Wirtschaft + Politik

WOZ-Gesprächsserie: WEITER DENKEN, ANDERS HANDELN. Teil 4, erschienen am 26.09.2013

WOZ: Herr Neckel, in den achtziger Jahren beschrieb Peter Glotz, Vordenker der SPD, die damalige alte bundesrepublikanische Gesellschaft als eine, die sich materiell, sozial und mental in zwei Teile spalte: Ein Drittel der Bevölkerung werde zunehmend abgehängt und verkümmere, den anderen zwei Dritteln gehe es ordentlich bis sehr gut. Wenn Sie aus einer ebenso weiten Perspektive auf die heutige Gesellschaft blicken, was sehen Sie da?

Sighard Neckel: Die Verhältnisse sind heute wesentlich komplizierter. Unverändert trifft jedoch die Beobachtung von Glotz und anderen zu, dass bereits damals die bundesrepublikanische Gesellschaft und auch andere westeuropäische Gesellschaften begannen, sich sozial und materiell zu polarisieren: in jene Bevölkerungsteile, die solide und sicher in das Erwerbssystem integriert sind, und diejenigen, die es nicht oder nur gelegentlich sind.

Was ist heute komplizierter?

Sowohl die oberen zwei Drittel als auch das untere Drittel müssen differenziert werden. Heute sind Abstiegsgefahren bis in die Mittelschichten hinein verbreitet. Da geht es um neue Risiken auf dem Arbeitsmarkt, um die Entwertung der eigenen Arbeit, Sorgen um die eigene Person und um die Zukunft der Kinder. Die oberen zehn bis fünfzehn Prozent dieser alten zwei Drittel sind dagegen im vergangenen Jahrzehnt sehr viel wohlhabender geworden. Das heisst, die damalige Gewinnerseite zerlegt sich stark. Auf der Seite des Verliererdrittels ist Ähnliches passiert. Aus einem Teil hat sich eine Unterklasse entwickelt, die wirtschaftlich unselbstständig und von Sozialtransfers abhängig ist und den modernen Methoden der sozialen Disziplinierung unterliegt, wie wir sie in Deutschland etwa im Rahmen der Hartz-IV-Gesetzgebung haben. So etwas gab es zuvor in Deutschland nicht, das ist neu.

Wer gehört in Deutschland zur Mittelschicht? Der Facharbeiter, der beim Automobilkonzern Daimler arbeitet und 4000 Euro brutto im Monat verdient? Oder der selbstständige Architekt mit seinen 150 000 Euro und mehr im Jahr?

Die Facharbeiterelite ist sicher Teil der Mittelschichten. Zum Mittelschichtler gehört jedoch nicht nur ein bestimmtes Einkommen, sondern auch kulturelles Kapital, also ein bestimmtes Bildungsniveau und auch eine Bildungsbegeisterung, die beispielsweise bei den Nachkommen der Facharbeiter besonders stark ausgeprägt ist. Der Architekt, der über 200 000 Euro im Jahr verdient, gehört mit Sicherheit bereits zu den oberen zehn bis fünfzehn Prozent der Freiberufler und Unternehmer, die die Geldelite bilden.

Was sind denn die Triebkräfte dieser scheinbar unaufhaltsamen Polarisierung und sozialen Zerlegung der Gesellschaften?

Es gibt bereits seit den siebziger Jahren eine zunehmende Unfähigkeit der kapitalistischen Wirtschaftsgesellschaften, die Beschäftigten entsprechend ihren Fähigkeiten in die Erwerbssysteme aufzunehmen. Wolfgang Streeck hat dies in seinem Buch «Gekaufte Zeit» sehr gut beschrieben. Diese Unfähigkeit wurde in den ersten zwei Jahrzehnten über staatliche Wohlfahrtsleistungen und staatliche Defizitfinanzierung ausgeglichen. In den späten achtziger Jahren deutete sich bereits an, dass wir trotzdem zunehmend Bevölkerungsgruppen ohne Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Die wurden dann meist zur Dauerklientel der damals sehr teuren Sozialprogramme. Also ist die entscheidende Triebfeder die Begrenztheit der Aufnahmefähigkeit der Arbeitsmärkte in den kapitalistischen Gesellschaften.

Das ist elementar, denn jeder, der kein ausreichendes Vermögen hat, ist sein Leben lang auf diese Inklusion angewiesen, denn über Chancen und Positionen auf den Arbeitsmärkten werden die Lebenschancen der Individuen verteilt. Über den globalen Wettbewerb haben sich Löhne, Arbeitsbedingungen und die Zahl der Arbeitsplätze gravierend verschlechtert.

Das begann bereits in den siebziger und achtziger Jahren, hat sich jedoch nach 1989 und der deutschen Wiedervereinigung erheblich beschleunigt und verschärft. Eine Folge: Qualifizierte Facharbeiter, in Deutschland und anderswo, die oft auch erfinderisch und innovativ sind und über hohe Wissens- und Erfahrungsbestände verfügen, wurden einer weltweiten Konkurrenz und einem weltweiten Lohndumping ausgesetzt.

Hat das die Politik mit vorangetrieben? Konkret: Mussten in Deutschland die rot-grünen Bundesregierungen unter Kanzler Gerhard Schröder von 1998 bis 2005 die Arbeits- und Finanzmärkte so stark deregulieren, weil die kapitalmächtigen Finanzmärkte dies erzwangen? Oder hätte es eine Alternative gegeben?

Die Regierungen, egal welche Parteien sie stellen, sagen gerne, sie seien die Getriebenen der Märkte. Das stimmt natürlich nicht. Denn was gemeinhin Neoliberalismus genannt wird, ist auch ein politisches Projekt. Ohne einen politischen Rahmen und einen erklärten politischen Willen wären diese weitreichenden Deregulierungen – von der Abschaffung der Kapitalverkehrskontrollen über die Zulassung der Hedgefonds bis hin zu diesem Wildwuchs aus prekären Beschäftigungsverhältnissen – nie zustande gekommen. Aus eigener Kraft hätten sich die neoliberalen Wirtschaftskräfte nie durchsetzen können.

Das Paradoxe in Deutschland ist zudem, dass der Wille, eine solche Art von Wettbewerbsstaat aufzubauen, weniger von den konservativ-liberalen Regierungen unter Helmut Kohl ausgegangen ist, sondern ausgerechnet von Sozialdemokraten und Grünen. Es waren ja Gerhard Schröder und Joschka Fischer, die die wesentlichen Weichen gestellt haben. Sie glaubten, über die Wertschöpfung der Finanzmärkte die Steuereinnahmen wesentlich erhöhen und zugleich die Investitionstätigkeit der Unternehmen befeuern zu können. Das Kalkül ging aus einem wesentlichen Grund nicht auf. Eine solche Art von finanzmarktgetriebenem Kapitalismus und von Wettbewerbsstaat kann eines noch weniger als zuvor: qualifizierte Arbeitsplätze schaffen. So waren die Folgekosten dieser freigelassenen Finanzindustrie wesentlich höher als die Gewinne, die der Staat sich daraus verschaffte. Und deshalb folgte auf die Deregulierung der Finanzmärkte in einer schädlichen Zwangsläufigkeit die der Arbeitsmärkte, was über die Hartz-IV-Gesetzgebung in Deutschland nicht nur zu prekären Arbeitsverhältnissen und Lohndumping, sondern darüber hinaus zu einer Destabilisierung und Prekarisierung von Lebenslagen führte.

Lassen Sie mich hier noch einen Punkt anfügen, der mir sehr wichtig ist. Es wird oft unterschätzt, wie gravierend die Hartz-IV-Gesetze wirken: Sie haben letztlich die Einstellung zur Arbeit und zu ihrem Wert grundlegend verändert. Arbeit wird durch sie entwertet. Denn diese Gesetze anerkennen die lebenslange Arbeitsleistung von Lohnabhängigen gar nicht oder nur sehr gering. Weil der Wert von Arbeit jedoch schon immer ein zentrales moralisches Element der Arbeiterkultur gewesen ist, den Kern der Sozialdemokratie ausmacht und zum normativen Innenleben unserer Gesellschaft gehört – das ist in anderen westlichen kapitalistischen Demokratien nicht viel anders –, hat sich die SPD mit dieser Gesetzgebung als Partei und als Milieu zersetzt. Ihre daraus folgende anhaltende politische Schwäche war in diesem Bundestagswahlkampf ja wieder einmal zu studieren.

Das ist aber nicht nur ein deutsches Phänomen, oder?

Das ist richtig. Schliesslich hat sich die Schröder-SPD Ende der neunziger Jahre ja der politischen Ideologie der britischen Labour-Partei unter Tony Blair angeschlossen. Die hatte zusammen mit Bill Clinton das Ziel, die internationale Sozialdemokratie dem Neoliberalismus zu öffnen. Deshalb haben die sozialdemokratischen Parteien in vielen Ländern nicht nur das Vertrauen der Unterschichten verloren, sondern auch das der Facharbeiter- und Angestelltenschichten. Das konnte bis heute nicht repariert werden.

Warum haben sich die Führungen der Sozialdemokratie diesem Weg geöffnet?

Da gibt es nicht einen, sondern viele Gründe. Einen sehe ich darin, dass sich das sozialdemokratische Führungspersonal nach und nach in den besseren Kreisen der Gesellschaft etablierte. Ironischerweise führte das politische Kernanliegen der Sozialdemokratie, den Aufstieg der Arbeitnehmerschichten zu ermöglichen, zur politischen Anpassung. Die Erfolge der SPD-Politik schufen die Voraussetzungen für individuelle Aufstiege, die dann vom sozialdemokratischen Weg wegführten. So gehört die Führungsschicht der SPD mit zu den Mittelschichten, die seit den achtziger Jahren erhebliche Wohlstandsgewinne für sich erzielen konnten. Teile der SPD-Führungen verloren das Gefühl für ihre zentralen Wählerschichten, aus denen sie sich auch schon lange nicht mehr rekrutieren.

Wir haben bisher über die Krise der sozialen Ungleichheit gesprochen. Es gibt ja noch die Umweltkrise, den fast revolutionären Umbau aller Kommunikationsmittel, der einerseits hilft, politische Umwälzungen im arabischen Raum zu befördern, und andererseits zu fast totalitären Überwachungsmassnahmen von staatlichen Sicherheitsapparaten und Grosskonzernen führt. Von all den verwirrend vielen, sich wechselseitig auch noch beeinflussenden Krisen und Veränderungen – welche ist denn die wichtigste, die prägendste?

Tatsächlich existiert so etwas wie ein Krisenquartett: Wir haben eine ökonomische Krise, die sich in einer rettungslosen Verschuldung von Staaten, aber auch von Zigmillionen Privathaushalten ausdrückt; es sind die letzten finanziellen Versuche, die herkömmliche kapitalistische Reproduktion noch in Gang zu halten. Wir haben eine ökologische Krise mit einer systematischen Übernutzung endlicher Ressourcen und einem Klimawandel mit so gravierenden Folgen, dass kaum jemand weiss, wie darauf noch rechtzeitig reagiert werden kann. Wir haben drittens eine soziale Krise in Form einer Vervielfältigung der Lebenslasten für die unterschiedlichsten sozialen Schichten; das reicht von prekären Jobs über hohe Erwartungen am Arbeitsplatz bis zur Übernahme von immer mehr Lebensrisiken. Und wir haben eine Subjektkrise, weil wir inzwischen in einer Kultur der Selbstzuständigkeit und Selbstverantwortung leben, sodass sich viele Menschen über den Versuch buchstäblich erschöpfen, all diese Risiken, Lasten und Aufgaben zu bewältigen. Dieser Hochgeschwindigkeitskapitalismus ist kein abstraktes Gebilde, er kommt bei jedem einzelnen Menschen an.

Ist ein solches Krisenquartett von demokratischen Gesellschaften mit ihren langwierigen Beteiligungs- und Entscheidungsprozessen überhaupt verkraftbar?

Warum eigentlich nicht? Schauen Sie, in den achtziger Jahren gab es die Meinung, die Politik könne strukturell für eine individualisierte und pluralisierte Gesellschaft gar keine Angebote mehr machen. Ich war schon damals der Meinung, dass diese Tendenzen der Pluralisierung und Individualisierung, die es selbstverständlich gibt, überschätzt worden sind. Aber selbst wenn wir diese Meinung von damals akzeptieren, können wir doch konstatieren: Heute steht die Politik vor grossen Herausforderungen und epochalen Problemen, die für uns alle gemeinsam von elementarer Bedeutung sind – und die aller Individualisierung und Pluralisierung zum Trotz nur gemeinsam bewältigt werden können. Das heisst, Politik kann sich darin beweisen und daran wachsen, diese Probleme zu lösen und dafür Menschen zu mobilisieren. Die Bedeutung von Parteien und politischen Bewegungen wächst oft mit der Tragweite der Probleme und der Grösse der Bevölkerungsschichten, die von diesen Problemen betroffen sind. Etwa Gesellschaften auf Nachhaltigkeit umzustellen – damit steht doch eine Herausforderung ersten Ranges ganz oben auf der politischen Agenda.

Aber fast zeitgleich verlieren die Parteien an Glaubwürdigkeit.

Dieses Problem besteht schon länger, seit bald drei Jahrzehnten. Zumindest für Deutschland ist aber festzustellen, dass bei entscheidenden Wahlen, bei denen es um Alternativen geht, die Bevölkerung immer noch in hohem Mass interessiert und in Teilen auch aktiv ist. Ich bin sicher, wenn Parteien beginnen würden, mutig diese Probleme anzupacken, dann wären viele Nörgeleien und Glaubwürdigkeitsprobleme wie weggeblasen.

Sie haben von einer Erschöpfung von Millionen Menschen gesprochen, weil die Arbeit immer belastender und intensiver wird, weil viele Risiken und Aufgaben, die zuvor der Staat organisierte, nun von jedem Einzelnen erledigt und verantwortet werden müssen. Nun sagen Sie in Ihrem neuen Buch, in dieser Erschöpfung könne auch «der Beginn eines neuen Wertschöpfungszyklus» stecken. Was meinen Sie damit?

Wir bewegen uns in einem ökonomischen Übergang. Der Kapitalismus, der verschwenderisch und rücksichtslos mit Natur und Menschen umgeht, gerät an die Grenzen seiner eigenen Reproduktion. Der Klimawandel macht uns beispielsweise diese Grenzen deutlich. Wir befinden uns überall, ob beim Klima, beim Konsum oder bei der Staatsverschuldung, bereits in einer Phase des Schadenswachstums. Es wachsen also nicht mehr der Nutzen und der Wohlstand, es wachsen nur noch die Schäden.

Dieser Verschwendungskapitalismus verwandelt sich nach und nach allein aus Gründen der Selbsterhaltung in einen Nachhaltigkeitskapitalismus, der lernt, rein aus Interesse an der eigenen Wertschöpfung haushälterischer mit begrenzten Ressourcen umzugehen. Deshalb machen die Chinesen momentan beides: Sie sind die letzten Heroen eines rücksichtslosen ressourcenvernichtenden Wachstumskapitalismus, und sie versuchen zugleich, die Instrumente des Nachhaltigkeitskapitalismus zu entwickeln. China dokumentiert genau diese Übergangssituation, in der wir uns befinden.

Wichtig ist nun: Dies gilt auch für menschliche Ressourcen, zumal wir sowieso in eine Phase kommen, in der qualifizierte Arbeitskraft knapp wird. Die Ressource Mensch kann der Kapitalismus nicht länger bedenkenlos verbrauchen, er muss sie erhalten. Dies spiegelt sich auch bei uns in den gegenwärtigen Debatten wider: Gesundheitsmanagement in den Betrieben, Weiterbildung, die Reden von der guten Arbeit und von Work-Life-Balance, eine neue Phase der Humanisierung der Arbeitswelt. Die Ideologie der grenzenlosen Selbstoptimierung ist jedenfalls ziemlich am Ende und mit ihr die Predigten der Managementberater und der Coaches in den vergangenen Jahren. Diese alten Kräfte sind zwar alle noch da und beharren auf den alten Parolen. Aber die Gegenkräfte, die auf Innovationen setzen, machen sich ebenfalls massiv bemerkbar. Und über dieser anderen neuen Wirtschaft wird die Losung stehen: Ressourcen müssen erhalten und dürfen nicht verbraucht werden.

Und was hat das nun mit der Burn-out-Debatte zu tun?

Burn-out scheint mir ein Indikator dafür zu sein, dass wir uns in einem Übergang befinden und dass dies in der Gesellschaft selbst gespürt wird. Ich meine weniger die tatsächliche Verbreitung von Burn-out, zumal das diagnostische Bild dieser Krankheit alles andere als geklärt ist. Aber das Ausmass und die Intensität der öffentlichen Debatte darüber scheinen mir den Übergang in diesen anderen Kapitalismus zu symbolisieren. Mit ihr wird das beschleunigte und grenzenlose Ausbeuten von Ressourcen gesellschaftlich als etwas Krisenhaftes wahrgenommen.

Wie kann aus solchen Leiden, Identifikationen und Mobilisierungen eine politische Bewegung werden, die diese Verhältnisse abschafft oder verändert?

In Demokratien entstehen politische Bewegungen nur über öffentliche Debatten. Und Burn-out trägt die grundsätzliche Kritik am heutigen Hochgeschwindigkeitskapitalismus in jeden Haushalt, von den Angestellten bis zu den Führungskräften. Natürlich schliesst dies nicht aus, dass über Burn-out als rein individuelles Phänomen debattiert und der gesellschaftliche Zusammenhang geleugnet wird. Aber in der öffentlichen Auseinandersetzung darüber steckt eine Chance der Politisierung.

Wo wird das gebündelt? In welchen Parteien? Wer stellt die Lokomotiven der Veränderung?

Das ist etwas anderes. Schauen wir uns die Organisationen einmal an, die am ehesten mit der sozialen Frage in Verbindung stehen. Die Linkspartei in Deutschland leidet darunter, dass sie einerseits immer noch als Nachfolgepartei der DDR-Staatspartei SED gilt und andererseits ein Sammelbecken linker Sektierer aus der alten Bundesrepublik ist. Beide Vergangenheiten erschlagen ihre Zukunft. Über die SPD haben wir gesprochen. Aber die Gewerkschaften könnten diese Themen politisieren. Immer wenn Gewerkschaften die Verbindung von Arbeit und Leben angesprochen haben, ob im Fall der 35-Stunden-Woche oder einst beim Achtstundentag, wurden daraus grosse politische Projekte. Bis heute ist da noch nicht viel zu erkennen. Aber lassen Sie mich in diesem Zusammenhang eine grundsätzliche Anmerkung machen. Ich denke, wir stehen auch in dieser Hinsicht vor einer neuen Situation: Es sind nicht mehr die herkömmlichen Organisationen, die die Lokomotiven der Veränderung sind. Stattdessen gibt es überall Initiativen, die im Alltag Alternativen zum verwilderten Kapitalismus entwickeln: ob die nachhaltige regionale Landwirtschaft, ob Commons-Projekte wie Wikipedia oder die ethischen Banken mit ihren beachtlichen Zuwachsraten an Kunden.

Ihre grosse Überschrift ist also: Es kommt nach und nach zu einer Transformation hin zu einem nachhaltigen Kapitalismus.

Der kommt sowieso. Das organisieren die Unternehmen aus Eigeninteresse. Politisch geht es jetzt darum, während dieser Transformation möglichst viel Freiheit für das Individuum und möglichst viele Kollektivgüter für das Gemeinwohl herauszuholen.