Rezensionen

Ein neues Milieu, das sich politisch bewegt

erschienen in „WOZ” am 13.12.2012

Geht es nur um den freien Zugang zum Internet? Oder wollen die Piraten andere Formen der gesellschaftlichen Solidarität entwickeln? Ein Sammelband umkreist das Phänomen.

Christoph Bieber / Claus Leggewie (Hrsg.):
Unter Piraten. Erkundungen in einer neuen politischen Arena.
transcript Verlag
Bielefeld 2012

Die Piraten verwirren viele: So schnell kommen sie zu Erfolgen, so schnell sinken ihre Umfragewerte. Recht hat derjenige, der sagt, die Piraten seien doch nur eine Ein-Thema-Partei. Und diejenige, die heftig widerspricht, hat auch gute Gründe.
Lassen sich die Piraten in grössere Entwicklungen einbetten und hieraus erklären? Christoph Bieber, einer der Herausgeber des Sammelbands «Unter Piraten», meint: Die Gesellschaften seien auf dem Weg von der Zuschauer- zur Beteiligungsdemokratie, und die Piraten seien eine der vielen Gruppen, die da mitwanderten. In weiteren Aufsätzen untersuchen AutorInnen, inwieweit es Zusammenhänge mit Barack Obamas Internetwahlkampf, den Tea-Party- und Occupy-Wall-Street-Bewegungen, den Wikileaks-Enthüllungen, den Anonymus-Attacken oder gar dem Arabischen Frühling geben kann.
Welche Lücke nutzen die Piraten, um in das politische System vorzudringen?
Die Soziologen Jörn Lamla und Hartmut Rosa konstatieren in ihrem exzellenten Text zunächst: Es gebe in der Tat «eine Sollbruchstelle im politischen Geschehen des Landes», anders sei «der kometenhafte Aufstieg der bundesdeutschen Piratenpartei» nicht zu erklären. Es bedürfe ihrer, «um die durch die neuartigen digitalen Vernetzungsstrukturen entstandenen gesellschaftlichen Problemlagen adäquat politisch zu bearbeiten». Die Piraten liessen sich «mit guten Gründen als Ausdruck und Element der Beschleunigung und Dynamisierung der politisch-sozialen Welt der Spätmoderne verstehen».

Ein Versprechen
Wen organisiert und mobilisiert die Piratenpartei?
Alexander Hensel verweist auf Studien, die in Deutschland gut zehn Millionen BürgerInnen identifiziert haben, die als «digital souverän» gelten, Mitglieder eines gehobenen postmodernen Milieus, die das Internet «als integralen Bestandteil ihres Lebens begreifen» und dessen freiheitlichen Charakter besonders schätzen. Die Piraten vertreten die materiellen und emotionalen Interessen dieses Milieus und seien in dieser Internetkultur tief verwurzelt. Sie könnten also gleichermassen als «Bewegungs- und Milieupartei» charakterisiert werden.
Bei den Wahlen scheinen die Inhalte von digitalen Bürgerrechten über Netzneutralität bis zum Urheberrecht eine geringe Rolle zu spielen, meint Bieber: «Für viele Wähler lag der Schlüssel zur Wahlentscheidung eher in der Wahrnehmung der Piraten als ein Versprechen auf eine neue Form der Teilhabe am politischen Prozess», also im noch recht vagen Konzept der «liquid democracy».
Im Wesentlichen bezögen die Piraten für das oben genannte Milieu die Position von «neuen Formen der gesellschaftlichen Solidarität», die inhaltliche und materielle Dimensionen umfassen: Digital Commons, Wissensallmende, Bildung, aber auch Grundeinkommen, kostenloser öffentlicher Nahverkehr, strikte Trennung von Staat und Kirche, freier Internetzugang, Transparenz und damit allgemein zugängliches Wissen über öffentliche Verwaltung und Politik. Das heisst, den Piraten gehe es um den kostenlosen Zugang zu allen öffentlichen Sozialstrukturen und zum öffentlichen Leben. Überlegungen, die von Daniel Constein und Silke Helfrich in ihrem Aufsatz «Commons und Piraten» vertieft werden, einem der anregendsten Aufsätze dieses Sammelbands.

Kaum ein Stichwort fehlt
Sammelbände haben etwas Gutes, wenn die HerausgeberInnen gut sind und sehr gezielt AutorInnen und Aufsätze einsammeln, um den Beobachtungsgegenstand aus vielerlei Perspektiven zu umkreisen und auszuleuchten. Sammelbände sind dann ein Graus, wenn HerausgeberInnen einfach zusammenstellen, was greifbar ist. Die Piraten und deren Milieu, die Nerds, die Genderfrage, die Piraten zwischen Lokalem und Transnationalem, zwischen Bewegung und Partei, Transparenz und Inhalte im Programm und für die Wahlurne – im Inhaltsverzeichnis fehlt kaum ein Stichwort.
Mit anderen Worten: Dieser Sammelband liegt irgendwo zwischen gezielt gesammelt und zusammengewürfelt. Claus Leggewie, der andere Herausgeber, formuliert es zum Schluss so: «Die Beiträge dieses Buches haben klargemacht, wie mächtig eine neue politische Bewegung werden kann, wenn sie die Zeichen der Zeit erkannt hat.»

Die Wochenzeitung
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2017-04-11T18:17:12+00:00